Frank Oliver Salzgeber
Es geht ein Gespenst um in der Schweiz. Das Gespenst der SRG-Initiative. In ihren Horrorvisionen beschwören die Gegner nicht nur das Ende des seriösen, unabhängigen Journalismus, sondern sehen wegen der erodierenden regionalen Berichterstattung sogar den Zusammenhalt der Schweiz in Gefahr, sollte die Initiative angenommen werden. Da lohnt sich doch ein nüchterner Blick auf die Fakten.
Die Schweiz leistet sich heute pro Kopf die teuerste öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehgesellschaft in Europa. Dabei wird jeder Haushalt zur Kasse gebeten, unabhängig davon, ob jemand SRF-Sendungen überhaupt konsumiert oder nicht. Und weil neben den Haushalten auch Unternehmen abgabepflichtig sind, werden manche indirekt sogar doppelt geschröpft.
Mit ihren 8 TV-Kanälen, 17 Radiokanälen sowie unzähligen Social-Media-Kanälen produziert die SRG immer öfter Beiträge, die weit über ihren verfassungsmässigen Kernauftrag hinausgehen. Nur, das können private Medienanbieter ebenso gut. Zugegeben, SRG-Journalisten liefern immer wieder hervorragende Arbeit ab. Sie tun dies aber in erster Linie, weil sie gute Journalisten sind, und nicht, weil sie für die SRG arbeiten. Dies allein ist nämlich kein Qualitätskriterium, obwohl die Initiativgegner oft so tun, als herrsche ausserhalb der SRG ein journalistisches Sodom und Gomorrha.
2024 nahm die SRG Zwangsgebühren in Höhe von 1,25 Milliarden Franken ein. Hinzu kamen 210 Millionen Franken Werbeeinnahmen. Wird die Initiative angenommen, so erhält die SRG immer noch 650 Millionen Franken Gebühreinnahmen plus 200 Millionen Franken Werbeeinnahmen. Zusammen also 850 Millionen Franken. 850 Millionen! Wenn die SRG-Verantwortlichen damit nicht weiterhin ein informatives, qualitativ hochwertiges Radio- und TV-Programm auf die Beine stellen können, so liegt es nicht am fehlenden Budget, sondern an mangelnden betriebswirtschaftlichen Fähigkeiten.
Wichtig: Die Initiative betrifft ausschliesslich die SRG. Lokalradios und Regionalsender in den verschiedenen Sprachregionen sind von den Kürzungen nicht betroffen. Im Gegenteil: Der Initiativtext legt explizit fest, dass die 34 privaten Radio- und Fernsehstationen ihren Anteil von 81 Millionen Franken auch in Zukunft erhalten.
Es geht also mitnichten um die Abschaffung des Service public und der regionalen Berichterstattung, sondern einzig darum, einen aufgeblähten Moloch mit weit über 7000 Mitarbeitenden etwas zu entschlacken. Dass die Staatsmedien dringend eine Fitnesskur benötigen, hat auch der Bundesrat erkannt. Nur darf seine verordnete Sparrunde durchaus etwas weitergehen. Genau dies fordert die Initiative.
